TikTok-Shutdown abgewendet: US & China einigen sich auf US-Kontrolle

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By Felix Neumann

Die Vereinigten Staaten und China haben erfolgreich ein Rahmenabkommen geschlossen, um den weiteren Betrieb von TikTok auf dem US-Markt zu gewährleisten. Diese entscheidende Entwicklung wendet eine mögliche Abschaltung des Social-Media-Riesen ab und signalisiert eine pragmatische Wende in den laufenden Handels- und Technologieverhandlungen. Die Einigung unterstreicht das komplexe Gleichgewicht, das Regierungen zwischen der Förderung von Innovation, dem Schutz der nationalen Sicherheit und der Bewältigung der Herausforderungen des globalen Handels finden müssen.

Die vorläufige Vereinbarung konzentriert sich darauf, TikTok in eine US-kontrollierte Eigentümerstruktur zu überführen. Dies ist ein wichtiges Zugeständnis, das von US-Beamten, darunter Bessent, nach zweitägigen intensiven Gesprächen mit der chinesischen Delegation in Madrid bestätigt wurde. Diese Einigung kam zustande, kurz bevor TikTok eine drohende Frist am 17. September gegenüberstand, nach der der Betrieb auf dem US-Markt untersagt worden wäre. Eine kurze Verlängerung dieser Frist wird nun in Betracht gezogen – eine Möglichkeit, die laut US-Handelsbeauftragtem Jamieson Greer ohne das bestehende Rahmenabkommen nicht zustande gekommen wäre.

Während der Verhandlungen soll China eine „sehr aggressive Forderung“ gestellt haben, indem es Zugeständnisse der USA in Bezug auf umfassendere Handels- und Technologiepolitik im Austausch für die Veräußerung von TikTok forderte. US-Beamte, darunter der Finanzminister (vermutlich Bessent), behielten jedoch eine feste Haltung bei und betonten, dass die Sicherheit des Landes nicht für eine Social-Media-Anwendung geopfert werde.

Das Rahmenabkommen bereitet den Boden für eine hochrangige Diskussion zwischen Präsident Donald Trump und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping, die für Freitag angesetzt ist, um die Vereinbarung abzuschließen. Präsident Trump bestätigte öffentlich den positiven Verlauf der europäischen Handelsgespräche und erklärte auf seiner Truth Social-Plattform, diese seien „SEHR GUT verlaufen!“ Er spielte zudem auf eine erfolgreiche Lösung bezüglich eines „bestimmten Unternehmens“ an, das von jungen Amerikanern sehr geschätzt wird, was die Wahrnehmung eines Durchbruchs verstärkte und gleichzeitig die anhaltende Stärke der Beziehungen zwischen den USA und China betonte.

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